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P R E S S E M I T T E I L U N G
14. November 2008
VGH erlaubt Nazi- Heldengedenkmarsch
Breites Bündnis ruft zu Protesten auf
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot des „Heldengedenkmarsches“ der „Freien Nationalisten München“ am morgigen Samstag, den 15.11. 08 aufgehoben. Der Marsch kann – unter Auflagen – wie geplant stattfinden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste, Siegfried Benker:
Ganz offensichtlich liefert auch das neue bayerische Versammlungsrecht, das doch angeblich gerade für solche Fälle konstruiert wurde, keine Rechtsgrundlage für ein Verbot dieses „Heldengedenkmarschs“, dessen Zweck doch eindeutig erkennbar ist: Verherrlichung nationalsozialistischer Verbrechen und Anknüpfen an die Heldenverehrung der Nazizeit. Da sich der VGH bedauerlicherweise nicht dem Verbot der Stadt anschließen wollte, müssen nun die Münchner Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass sie diesen braunen Spuk auf ihren Straßen nicht dulden. Es darf nicht sein, dass Neonazis wenige Tage nach dem 9. November, an dem ganz Deutschland der Opfer des Holocausts gedacht hat, einen Kranz für die Täter durch die Stadt tragen.
Wir Grüne appellieren daher an alle, die sich der Demokratie in München verpflichtet fühlen: Kommen Sie am 15. 11. um 11 Uhr zur Protestveranstaltung auf den Marienplatz und gehen Sie danach zum sog. Heldengedenkmarsch der Neonazis. Zeigen Sie ihren Protest, stehen Sie nicht abseits! Zeigen Sie, dass Sie diese unerträgliche Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus nicht tolerieren!“
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