Pressemitteilung
27.9.2007



Große Sympathie für eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gegen den Transrapid
Weiteres Vorgehen wird mit allen Mitstreitern besprochen

Die stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Constanze Lindner-Schädlich, und die Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – rosa liste, Lydia Dietrich, erklären:

Die Stadtratsfraktionen der SPD und der Grünen - rosa liste begrüßen jede Initiative, die den Widerstand gegen den Transrapid auf eine möglichst breite demokratische Grundlage stellt. Der Vorschlag eines Bürgerbegehrens oder eines Ratsbegehrens muss allerdings einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden. So ist momentan ungeklärt, ob der Stadtrat über Fragen, die er bereits positiv entschieden hat, einen Bürgerentscheid einleiten kann. Denn die rot-grüne Stadtratsmehrheit hat ihre Ablehnung des Transrapids mehrfach deutlich gemacht.
Wir freuen uns, auch die Freien Wähler im Lager der Transrapidgegner begrüßen zu können und sind selbstverständlich für jeden Vorschlag aufgeschlossen, der hilft, diesen milliardenteueren Unfug zu verhindern. Wir gehen davon aus, dass alle Parteien, Fraktionen und Verbände, die sich gegen den Transrapid engagieren, am 9. Oktober der Einladung von OB Ude folgen werden, um sich auf eine gemeinsame Strategie zu einigen. Dabei werden sicher auch ein Bürgerbegehren und ein Volksbegehren zur Sprache kommen."