 |
 |
| Home | Stadträte | Presse | Anträge | Partei | Links | Kontakt |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
| ddd |
P R E S S E M I T T E I L U N G 13.02.07 Die Grünen stehen zur Moschee am Gotzingerplatz Bebauungsplan zügig aufstellen“ Zum Gerichtsentscheid über den Bau der Moschee am Gotzinger Platz erklärt Sedef Özakin, migrationspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste: Wenn die Aufstellung eines Bebauungsplans die Voraussetzung für den Bau der Moschee am Gotzinger Platz ist, dann wird die Stadt eben ein entsprechendes Verfahren einleiten und zügig durchführen. Niemand wird behaupten können, hier ginge es nicht streng nach Recht und Gesetz zu. Das Gericht hat entschieden und die Stadt hat diese Entscheidung zu respektieren. Die grüne Stadtratsfraktion wird daran festhalten, die Moschee an diesem Platz zu ermöglichen, denn wir sind überzeugt, dass sie ein wichtiger Baustein für die Integration der Muslime in München sein wird. Menschen, die hier leben, haben ein Recht auf sichtbare und freie Religionsausübung – und dazu gehört auch das Recht auf entsprechende Sakralbauten. Das umfassende und alle Einwände berücksichtigende Verfahren zur Erstellung eines Bebauungsplans sollte auch die Vorbehalte der CSU ausräumen können, die ja nach ihrer eigenen Aussage stets rein baurechtlicher Natur gewesen sind. Nun wird sich zeigen, ob die Münchner CSU dieses Verfahren akzeptiert oder ob ihr Widerstand noch andere Gründe hat. Die Bauträger werden nun einen noch längeren Atem benötigen. Ich bitte den Trägerverein Ditim, das Urteil nicht als grundsätzliche Ablehnung des Projekts zu werten, sondern als eine notwendige Formalie, bei deren Bewältigung er sich auf unsere politische Unterstützung verlassen kann.“ |
| Antragsarchiv | ||
|
||
| Ausschüsse |