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18.01.07
Europapolitische Aktivitäten der LH München bündeln
München soll optimal von EU-Förderprojekten profitieren. Zu diesem Zweck hat die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste beantragt, dem Stadtrat über die bisher aus EU-Mitteln geförderten Projekte in den einzelnen Referaten und über die in der neuen EU-Förderperiode 2007-2013 zu erwartenden Fördermöglichkeiten zu berichten. Außerdem schlägt Fraktionschefin Lydia Dietrich vor zu prüfen, ob die equalmünchen GmbH nach Ablauf der Münchner Equal Projekte umgewandelt werden und generell die Akquise von EU Fördermitteln und die Antragstellung auch für andere Referate übernehmen kann.
Lydia Dietrich: „Die Stadt München ist an einigen EU-Förderprogrammen beteiligt, die aber zum Teil 2007 auslaufen. Zur Zeit ist noch nicht detailliert klar, welche Förderprogramme in der neuen Förderperiode 2007-2013 weitergeführt, eingestellt oder neu aufgelegt werden. Gerade im Bereich der Arbeitsmarktpolitik hat die Stadt sehr erfolgreich an Programmen des Europäischen Sozialfond ESF teilgenommen, deren Fortführung ungewiss ist.
Um auch in Zukunft die für München wichtigen arbeitsmarktpolitischen Projekte durch Förderprogramme seitens der EU zu sichern, ist es sinnvoll eine zentrale Koordinationsstelle zu schaffen. Diese Funktion könnte die im Herbst diesen Jahres auslaufende equalmünchen GmbH übernehmen. Die dort vorhandene Kompetenz und Kontakte zur EU könnten darüber hinaus auch für andere Referate und entsprechend für weitere Förderprogramme (Schule, Soziales, Planung) zur Verfügung gestellt werden.“
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