|
|
P R E S S E M I T T E I L U N G
15. November 2006
Sendlinger Moschee: Irritation über Landtags-SPD
Das Abstimmungsverhalten der SPD-Mitglieder im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags in der Frage eines Bebauungsplanes für den geplanten Standort einer Moschee am Gotzinger Platz hat in der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste Irritationen ausgelöst. Sedef Özakin, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, zeigte sich enttäuscht, dass „SPD-Abgeordnete in einer so wichtigen Frage der rot-grünen Integrationspolitik in München in den Rücken fallen.“
Sedef Özakin: „Es ist erstaunlich, dass die Landtags-SPD in einer so heiß umstrittenen Angelegenheit einfach der CSU-Mehrheit folgt, ohne sich bei der Stadtverwaltung oder bei ihren Parteifreunden im Rathaus aus erster Hand zu informieren. In München gab und gibt es zwischen Grünen – rosa liste und SPD keinerlei Differenzen über das Projekt: Rot-Grün wird den Moscheebau weiterhin mit Sympathie begleiten – daran werden auch kleine Störfeuer aus dem Landtag nichts ändern.“
Die Münchner Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Margarete Bause fordert Franz Maget in seiner Eigenschaft als Münchner SPD-Vorsitzenden auf, sich unmissverständlich für den Bau der Moschee auszusprechen und zu einer klaren Positionierung in seiner Fraktion beizutragen.
|
|
|
|
