Neo-Nazis auf neuer Route

Die Route des rechtsextremistischen Aufmarsches am 2. April in München hat sich geändert. Jetzt werden die Neo-Nazis am Samstag um 11.00 Uhr auf der Theresienwiese Süd ihre Auftaktkundgebung haben. Um 12.00 wollen sie losziehen und über die Lindwurmstraße zum Sendlinger Tor marschieren. Dort wollen sie ohne Zwischenkundgebung zurückziehen zur Theresienwiese. Dort soll dann um 14.00 Uhr die sogenannte Abschlußkundgebung, die in Wirklichkeit ein Rechts-Rock-Konzert ist, stattfinden. Beendet sein soll der Aufmarsch der Neo-Nazis um 17.30 Uhr.

Diese Planung zeigt, dass es den Neo-Nazis um zweierlei geht. Sie wollen später sagen können, sie sind durch München, der ehemaligen „Hauptstadt der Bewegung“, marschiert. Und zum anderen geht es ihnen vor allem um die Durchführung des Rechts-Rock-Konzertes. Nach wie vor sind die Grünen der Ansicht, dass dieses Rechts-Rock-Konzert vom Kreisverwaltungsreferat verhindert werden kann und muss. Die Neo-Nazis umgehen ein anstehendes Verbot für die Veranstaltung eines Rechts-Rock-Konzertes, indem sie behaupten es wäre eine Kundgebung, die vom Versammlungsgesetz einem besonderen Grundrechtsschutz unterliegt. Das halten wir für falsch.

Siegfried Benker, Fraktionsvorsitzender: „Wir fordern die Münchner auf, am 2. April zur Kundgebung auf dem Marienplatz zu kommen. Diese wird bis höchstens 11.30 gehen. Und ich möchte die Münchner ermutigen, danach zum Goetheplatz zu gehen um den Neo-Nazis deutlich zu machen, dass sie in München unerwünscht sind. Und wenn die Neo-Nazis dann auf der Theresienwiese ihre volksverhetzenden Lieder spielen, hoffe ich dass die Münchner so richtig Krach schlagen. Erst demonstrieren, dann protestieren.“