Kulturhaushalt 2004 zwischen Rot-Grün-Rosa vereinbart
"Die Wüste lebt"

Rot-Grün-Rosa legt den Kulturhaushalt 2004 vor. Damit wird die kulturelle Vielfalt in München erhalten, die Konsolidierung bis 2006 fortgeführt und – durch kreative Mittelverteilung – trotzdem Neues angefangen. So werden vom Haushaltsansatz "Freie Kunst im öffentlichen Raum" Mittel umgeleitet, um Projekte von Kultureinrichtungen realisieren zu können – etwa auf dem Museumsplatz der Lenbachgalerie. Weitere Teile fließen in den Bereich "Freie Musik". Insbesondere die 2003 nicht abgerufenen Geldern kommen der Ausstellung "Stadtgeschichte und Stadtkultur" im Stadtmuseum zu gute. Hier halten SPD-Fraktion und Grüne – rosa Liste das Geld für gut angelegt, zumal Architektur und Urbanität Ausdruck des öffentlichen Raumes sind. Trotzdem bleibt die Kunst im öffentlichen Raum weiterhin sehr üppig ausgestattet: Mit einem Jahresansatz von 700.000 Euro wird das Projekt fortgeführt.

Monika Renner, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
"Wer bundesweit die Situation der Kulturhaushalte kennt, kann nur einen Schluss ziehen: München ist der einsame Leuchtturm in der Kulturpolitik. Die bayerische Metropole sichert kulturelle Vielfalt und fördert Innovationen in der Kulturlandschaft. Mit dem Ergebnis der rot-grün-rosa Verhandlungen wird die städtische Kulturförderung der finanzielle Krise weiterhin standhalten. Die Umschichtung aus dem Bereich Kunst im öffentlichen Raum ist maßvoll und erlaubt es, die dringend notwendige Dauerausstellung im Stadtmuseum einzurichten. Wir erhalten die experimentelle freie Kunst im öffentlichen Raum und sichern gleichzeitig die Zukunft des Stadtmuseums."

Siegfried Benker, Kulturpolitischer Sprecher Die Grünen – rosa Liste:
"Die Wüste lebt. Es ist gelungen ist, alle Mittel aus dem Bereich Kunst im öffentlichen Raum für den Kulturbereich zu retten. Weiterhin ist entscheidend, dass die Projektphase freie Kunst im öffentlichen Raum weitergeht und im Laufe des Jahres 2004 der dritte und letzte der Maßnahmen vorgelegt wird. Das Angebot der freien Kunst im öffentlichen Raum wird nochmals aufgeschlüsselt und mit Schwerpunktthemen (Neue Musik/Interdisziplinäre Kunst und Kulturinstitutionen und frei Kunst) versehen. Das Stadtmuseum bekommt die Gelder zur Einrichtung der stadthistorischen Dauerausstellung, die für die Steigerung seiner Attraktivität dringend notwendig ist. Sicher ist es ein Wermutstropfen, dass in der freien Kunst im öffentlichen Raum gespart werden muss, aber die Gelder bleiben der Kultur erhalten."

Die Mehrheitsfraktionen haben sich auf folgende Umschichtungen im Kulturhaushalt geeinigt:

1. Von den Restmitteln für Kunst im öffentlichen Raum aus dem Jahr 2003 (243.000 Euro), die nicht abgerufen wurden, gehen 200.000 Euro an das Stadtmuseum für die Errichtung der neuen Dauerausstellung Stadtgeschichte/Stadtkultur. Die restlichen 43.000 Euro werden zur Deckung notwendiger Mehrausgaben bei verschiedenen Projekten verwendet.

2. Die Mittel für Kunst im öffentlichen Raum für 2004 (1.390.000 Euro) werden folgendermaßen aufgeteilt:

a. 700.000 Euro für freie Kunst im öffentlichen Raum

b. 200.000 Euro für freie Kunst im öffentlichen Raum; jedoch gebunden an die Anträge von Kulturinstitutionen. Hierfür wird eine eigene Haushaltsstelle eingerichtet, über die Anträge entscheidet der Stadtrat.

c. 90.000 Euro für freie Kunst im öffentlichen Raum, diese Mittel jedoch gebunden an den Bereich "Freie Musik/Interdisziplinäre Kunst"; auch hierfür wird eine eigene Haushaltsstelle eingerichtet.

d. 400.000 Euro werden, ebenso wie die 200.000 Euro aus 2003, für die Errichtung der Dauerausstellung im Stadtmuseum "Stadtgeschichte/Stadtkultur" verwendet. Damit ist es gelungen, diese Dauerausstellung zu finanzieren.