28.01.2008


Antrag


Kostenexplosion beim Kraftwerk Herne 5. Ist eine Beteiligung der Stadtwerke München noch sinnvoll?

Dem Stadtrat wird eine erneute Wirtschaftlichkeitsberechnung des Kraftwerks Herne 5 unter den neuen Voraussetzungen der extremen Kostensteigerung bei den Bauteilen vorgelegt. Die Stadtwerke München zeigen auf, inwieweit eine Beteiligung an dem Kohlekraftwerk in Herne noch sinnvoll ist.

Begründung:
Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, hat das Unternehmen Evonik (früher Steag) eine extreme Kostensteigerung für den geplanten Steinkohle-Kraftwerksblock Herne 5 aufgrund höherer Bauteilekosten zugegeben. Nach jüngsten Kalkulationen erhöht sich der Baupreis von ursprünglich 980 Millionen auf 1,6 Milliarden. Diese Summe muss vor allem von den beteiligten Stadtwerken aufgebracht werden. Dies hat anscheinend schon bei einigen kommunalen Partnern des Projektes dazu geführt, die Wirtschaftlichkeit in Frage zu stellen und über den Ausstieg aus dem Projekt nachzudenken.
Die Investition in ein Kohlekraftwerk ist hochsensibel. Trotzt modernster Technik emittieren Kohlekraftwerke von allen fossilen Kraftwerken das meiste Kohlendioxid. Auch wenn sie Kraftwerke mit einem viel schlechteren Wirkungsgrad ersetzen, leisten sie, gerade auch wegen ihrer sehr langen Laufzeit, einen erheblichen Beitrag zur Klimaerwärmung.
Allein aus energieversorgungspolitischen Gründen und um die Münchner Bevölkerung auch in Zukunft zu günstigen Tarifen mit Strom versorgen zu können, hat die rot-grüne Stadtratsmehrheit der Beteiligung der Stadtwerke München an diesem einen Kohlekraftwerk in Herne zugestimmt. Da sich nun aufgrund der Kostensteigerung bei den Bauteilen die Rahmenbedingungen für das Kraftwerk erheblich verändert haben, muss der Stadtrat zeitnah informiert werden und die Möglichkeit erhalten über das Projekt erneut zu beraten.

Fraktion Die Grünen - rosa liste
Sabine Krieger
Lydia Dietrich