28.Februar 2006

Anfrage

Ständig steigende Heizkosten!
Welche Kosten kommen auf die Stadt in den nächsten Jahren an Transferleistungen zu?

Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Energiepreise haben zu einem erheblichen Anstieg der Mieten geführt: Während die erste Miete in München relativ konstant blieb, erhöhte sich die zweite Miete ständig. Daran haben die Heizkosten einen erheblichen Anteil. Lagen die Heizölpreise im Januar 2003 noch bei ca. 36 € pro 100 Liter Heizöl, so waren sie im Januar 2006 bereits auf ca. 60 € pro 100 Liter gestiegen.

Die Tendenz ist weiter steigend, denn nach Ansicht anerkannter Wissenschaftler ist der Höhepunkt der Erdölförderung bereits erreicht oder wird in den nächsten Jahren erreicht sein (Peak Oil Diskussion). Parallel dazu wächst die Erdbevölkerung, und die Nachfrage nach Öl nimmt immer mehr zu, vor allem durch aufstrebende Wirtschaftsnationen wie z.B. China und Indien, aber auch durch die Länder der sogenannten Dritten Welt. Da der Gaspreis an den Ölpreis gebunden ist, steigt auch er in zeitlichem Abstand.

Nur Energieeinsparmaßnahmen, energieeffizientes Bauen und der Einsatz erneuerbarer Energien können mittel- und langfristig die nach oben gehende Preisspirale dämpfen. Die ständig steigenden Energiekosten betreffen nicht nur private Mieter oder Eigentümer, auch die Stadt München ist über die Transferleistungen für SGB II/XII Empfänger von der zu erwartenden Kostensteigerung der Heizkosten massiv finanziell betroffen.


Deshalb fragen wir:

1. Wie hoch war der Anteil der Transferleistungen für SGB II/XII Empfänger für Heizkosten Anfang 2003?

2. Wie hoch ist der Anteil der Transferleistungen für SGB II/XII Empfänger für Heizkosten Anfang 2006?

3. Welche Kostensteigerungen sind für die nächsten 5 bis 10 Jahre zu erwarten, wenn die Energiepreise um ein Drittel steigen?

4. Welche Kostensteigerungen sind für die nächsten 5 bis 10 Jahre zu erwarten, wenn die Energiepreise um das Doppelte steigen?


Bündnis 90/ Die Grünen/rosa Liste
Sabine Krieger
Stadträtin