21.02.2006

Anfrage

Verein “Hilfe von Mensch zu Mensch”

Der Verein „Hilfe von Mensch zu Mensch“ war und ist in verschiedenen Münchner Schulen in unterschiedlichsten Bereichen tätig, z.B. als Anbieter von Kursen „Schule mal anders“, Projekten zur Ganztagesbetreuung, Tagesheimangeboten und Ähnlichem. Er erhält dafür Zuschüsse, unter anderem vom Schulreferat. Inwieweit er auch von anderen Referaten städtische Zuschüsse bekommt (vielleicht als Verein zur Unterstützung von Flüchtlingen auch vom Sozialreferat ?), ist uns nicht bekannt.
Nun sind wir von verschiedenen Seiten darauf angesprochen worden, dass es im Zusammenhang mit dem Verein immer wieder zu Ungereimtheiten im Finanzgebaren , Unzufriedenheit mit Arbeitsweisen oder unguten Verquickungen zwischen Auftraggebern, ausführenden Personen und Familienangehörigen kam.
Überall, wo städtische Gelder – also Gelder der Münchner Bürgerinnen und Bürger fließen, ist es unabdingbar, dass alle Vorgänge transparent und nachvollziehbar sind. Im Schulbetrieb kommt es darüber hinaus hinzu, dass sich Eltern darauf verlassen, dass ihre Kinder in der Schule nur mit einwandfrei überprüften Betreuungsträgern konfrontiert werden.
Wir verfügen in München über eine Vielzahl von freien Bildungs- und Betreuungsanbietern, die seit Jahrzehnten eine hochqualifizierte Arbeit leisten.
Um sicherzustellen, dass auch mit dem Verein „Hilfe von Mensch zu Mensch“ die hohen Standards, die wir in München setzten, gewahrt bleiben, fragen wir:



1. Seit wann ist der Verein in München tätig?

2. Welche Anerkennung hat er?

3. In welchen Schulen hat er welche Aufgaben wahrgenommen?

4. In welchen Schulen ist er heute noch tätig und in welcher Funktion?

5. Welche öffentlichen Zuschüsse erhielt und erhält der Verein neben denen des Schulreferats?

6. Wie wurde die Qualität des Vereins überprüft?

7. Wer hat Träger an Münchner Schulen zugelassen?

8. Hat es bei den Abrechnungen mit dem Schulreferat (oder anderen Referaten) Schwierigkeiten mit den Verwendungsnachweisen gegeben?

9. Ist bekannt, wie die Zahlungsmoral des Vereins gegenüber Angestellten oder Honorarkräften ist?

10. Wurden Angebote an Schulen frühzeitig beendet oder nicht üblich verlängert, da die Schulen unzufrieden mit der Arbeit waren?

11. Ist dem Schulreferat bekannt, ob es persönliche Verquickungen zwischen Auftragsgebern, Vereinsvorstandsmitgliedern oder deren Familienangehörigen gibt?


Fraktion B90/Die Grünen/rosa liste
Initiative:
Jutta Koller, Sabine Krieger
(Stadträtinnen)