Antrag


Wie entwickeln sich die Integrationskurse?

Der Stadtrat möge beschließen:

Das Sozialreferat, Stelle für interkulturelle Arbeit, wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem KVR und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dem Stadtrat darzustellen, wie sich die Integrationskurse unter inhaltlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten entwickeln.

Dem Stadtrat soll weiter dargestellt werden, ob die Verwaltung eine Möglichkeit sieht, den Selbstkostenanteil der Sprachkursnehmer von 1€, beim Sprachkursträger zu belassen, um sicher zu stellen, dass die Sprachkurse auf dem sich bewährten hohen Niveau beibehalten werden können.

Begründung:

In der letzten Vollversammlung des Ausländerbeirates hatten Sprachkursträger in München erstmals die Gelegenheit, über erste Erfahrungen mit der Einführung der Integrationskurse im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes zu berichten.

Einhellig wurde beklagt, dass die Umsetzung der Integrationskurse nicht nur in München auf große Schwierigkeiten stoßen. Nicht nur dass der bürokratische Aufwand enorme Kapazitäten bindet, auch die finanzielle Ausstattung und die Anforderungen der Kurse seien zu bemängeln.

Die Integrationskurse sind dazu gedacht, das Einleben und Zurechtfinden von MigrantInnen in einer für sie neuen Gesellschaft zu erleichtern. Das sollte aber nicht auf Kosten der Sprachkursträger gehen, die in München schon seit Jahrzehnten eine qualitativ hochwertige und anerkannte Arbeit leisten. Au-ßerdem bestünde die Gefahr, dass sozial schwächere Familien, Menschen im Niedriglohnsektor oder Migrantenjugendliche die Kosten für die Kurse nicht leisten könnten.

Im Interesse der LH München müssen Wege gefunden werden, wie die Integrationskurse qualitativ hochwertig und für die Menschen bezahlbar gehalten werden können und die Sprachkursträger nicht gezwungen werden ihre Sprachlehrer unter Tarif zu bezahlen und ihre Einrichtungen nicht Gefahr lau-fen in den Bankrott zu steuern.

Die Grünen/rosa liste
Siegfried Benker
Sedef Özakin