AKTUELLE MELDUNGEN

Polizei schlägt Stadtrat ins Gesicht – was war da los?

Gülseren Demirel

(Pressemitteilung) Was ist auf der Demonstration gegen den Terror des IS am vergangenen Sonntag geschehen? Wie konnte die Situation so eskalieren, dass ein Stadtrat der Linken, Cetin Oraner, durch einen Faustschlag im Gesicht verletzt und wegen gefährlicher Körperverletzung festgenommen wurde?
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Durcheinander bei den Klinikwohnungen – Grüne fordern Aufklärung

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(Pressemitteilung) Gerade in den städtischen Kliniken (STKM) gibt es viele Angestellte, die unter den hohen ortsübliche Mieten in München zu leiden haben. Das Klinikum hat sich daher bei den städtischen Wohnungsgesellschaften GEWOFAG und GWG Belegungsrechte gesichert. Kaum zu glauben ist, dass diese Belegungsrechte in den Klinikleitungen nicht bekannt sind.
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Unabhängige Ombudsstelle für die Sozialbürgerhäuser

(Pressemitteilung) „Wir verstehen das alles nicht. Wie wird das berechnet?“ ist der Grundtenor vieler Klagen, mit denen sich nicht nur Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, sondern auch etliche andere Stellen, etwa bei den Sozialverbänden, immer wieder konfrontiert sehen. Es wird daher Zeit für ein qualifiziertes Beschwerdemanagement.
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TTIP: Stadt soll für Primat der Politik kämpfen

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(Pressemitteilung) Die Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste hat sich mit einem umfangreichen Forderungskatalog in die Debatte um das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP und das Abkommen über Dienstleistungen TISA eingeschaltet. Da diese Abkommen massiv in die Belange von Kommunen eingreifen, wird sich auch der Stadtrat mit TTIP befassen, das wegen einiger Komponenten heftig umstritten ist.
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Regenbogenfamilien in München stärken und unterstützen!

lydia_thomas

(Pressemitteilung) Immer mehr Lesben und Schwule entscheiden sich auch in München dafür, mit Kindern in Regenbogenfamilien zu leben. Bisher werden Beratung und Austausch ehrenamtlich organisiert. Dies ist aber aufgrund der hohen Nachfrage nicht mehr leistbar.
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Demokratische Parteien einig gegen antimuslimische Hetze

Krausewebth

Für das Bürgerbegehren "Kein europäisches Zentrum für den Islam in München (ZIE-M)" sind beim Kreisverwaltungsreferat die Unterschriften eingereicht worden. Dieses Bürgerbegehren ist ein Versuch, die Münchner Stadtgesellschaft unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zu spalten. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich dieser abscheulichen Stimmungsmache gegen eine Minderheit entgegenzustellen!
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Auf Antrag der Grünen: Stadtrats-Hearing über Stolpersteine

stolperstein

Auf Antrag der Fraktion Die Grünen – rosa liste hat der Kulturausschuss einstimmig beschlossen, ein Hearing zum Thema „Stolpersteine als Form der Erinnerung an NS-Opfer“ durchzuführen. Die Verlegung von „Stolpersteinen“ ist in mehr als 1100 europäischen Städten Praxis, in München allerdings umstritten, seitdem der Stadtrat im Jahr 2004 beschlossen hat, „Stolpersteine“ im öffentlichen Raum nicht zuzulassen.
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